Winterglätte sorgt für Nachspiel

Durch den ungewöhnlich kalten und langen Winter mit anhaltendem Schnee und Glatteis haben sich  weitaus mehr Unfälle ereignet als vorher. Nach Angaben der KKH-Allianz gab es allein im Januar doppelt so viele gesetzlich versicherte Unfallopfer als im Januar 2009. Für die Krankenkassen bedeutet das Mehrkosten in Millionenhöhe. Jede stationäre Unfallaufnahme kostet durchschnittlich 4000 Euro, von komplizierten Behandlungen (bis 15.000 Euro) ganz abgesehen. Laut „Financial Times“ wollen die Versicherer (Krankenkassen und Berufsgenossenschaften) prüfen, ob sie Regressansprüche an die Kommunen stellen. Das wird nicht einfach zu realisieren sein.

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Einkommens unabhängige Kopfpauschale

Gesundheitsminister Rösler besteht auf eine Umgestaltung der gesetzlichen Krankenversicherung. Seine Reformpläne haben eine Einkommens unabhängige Kopfpauschale als Finanzierungs-grundlage. Wenn es ihm nicht gelänge, ein vernünftiges Gesundheitssystem auf die Beine zu stellen, so Rösler in der ARD, dann wolle ihn niemand mehr als Gesundheitsminister haben.


Das Modell einer Kopfpauschale im Gesundheitssystem sei ohne Alternative. Es lohne sich, neue Wege zu gehen. Wenn wir nichts ändern, dann hätten die Menschen das Gefühl, dass Krankheit und Gesundheit immer teurer würden, ohne dass es sich etwas bessert. Rösler ist sich sicher, dass er CDU und CSU für sein Modell gewinnen wird. Den Koalitionsvertrag habe auch Horst Seehofer unterschrieben, und Vertragstreue gelte für alle Vertragspartner.


Kritiker halten die Reformpläne für nicht finanzierbar. Geringverdiener könnten die neuen Beiträge nicht aufbringen. Zwar ist ein sozialer Ausgleich über dem Steueraufkommen vorgesehen, die Frage ist nur wie. Der ohnehin hoffnungslos verschuldete Staat ermöglicht keine zusätzlichen Ausgaben ohne Gegenfinanzierung. Sozialabbau ist zu befürchten.

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